Der Kalte Krieg der Generäle

Er kann Regierungskoalitionen beeinflussen, milliardenschwere Geschäfte mitbestimmen und diplomatische Beziehungen zwischen Staaten steuern. Er erlangt gefährliches Wissen mit dem man sich nicht einfach so in den Ruhestand begeben kann. Im Dickicht politischer Beziehungen spielt die Staatsräson oft nur eine untergeordnete Rolle, Einzelinteressen sind da umso wichtiger.

Die Blauen gegen die Grünen

Der mysteriöse Tod von General Petelicki führt zu zahlreichen Spekulationen. War es Selbstmord, ein Unfall oder wurden diese nur vorgetäuscht, wie einige Politiker, Militärs und Geheimdienstmitarbeiter zu wissen glauben? Doch das ist nur zweitrangig angesichts der Gründe, auf die diese Zweifel zurückzuführen sind. Der erwähnte Kalte Krieg der vergangenen Jahrzehnte führte zu keiner offenen Konfrontation. Die Scharmützel zwischen den verfeindeten Lagern beschränkten sich auf Intrigen, Erpressung und die Suche nach Verbündeten im In- und Ausland. Das Gleichgewicht der Kräfte blieb erhalten und der Nichtangriffspakt blieb in Kraft. Doch innerhalb der letzten Jahre veränderte sich das Operationsgebiet der Generäle radikal.

Die ursprüngliche Trennlinie verlief entlang individueller politischer Haltungen, Großmachtsympathien und pro-westlicher oder pro-russischer Vorlieben, aber auch zwischen Uniformfarben. Die Blauen entstammten dem Innenressort, die Grünen vertraten das Militär. Die Erstgenannten unterstehen in der 3. Polnischen Republik der Zivilverwaltung, also anfänglich dem Innenminister und derzeit dem Premierminister. Die Zweiten dem präsidialen Lager, also dem per Verfassung ernannten Oberbefehlshaber der Streitkräfte. In der Volksrepublik gab es eine Teilung in den Sicherheitsdienst (SB) sowie den militärischen Nachrichten- und Abschirmdienst (WSW). Der Sicherheitsdienst wurde im Zuge der Wende zerschlagen und ging in den kommerziellen Sektor über (private Sicherheitsdienste, Detekteien und Inkassounternehmen nahmen die negativ beurteilten ehemaligen Beamten der sog. politischen Polizei auf) oder verstärkte die neuen staatlichen Organe (Polizei und Staatsschutz). Die militärischen Dienste wurden in personell nahezu unveränderter Form verschmolzen und in Militärischer Nachrichtendienst (WSI) umbenannt. Damit wurde die Teilung zwischen den teilweise zerstrittenen und teilweise zusammenarbeitenden Lagern zementiert. Die Medien ordneten den einzelnen Lagern die entsprechenden Gesichter zu: auf der pro-russischen Seite General Marek Dukaczewski und auf der pro-westlichen Seite die Generäle Gromosław Czempiński und Sławomir Petelicki.

Die Grünen

In Zeiten der Volksrepublik arbeitete Dukaczewski für die 2. Abteilung der Generalstabsverwaltung, also im Bereich der Auslandsaufklärung. Er war unter anderem in Israel und den Vereinigten Staaten eingesetzt. Nach der Wende gelangte er in leitende Positionen beim militärischen Nachrichtendienst WSI, der als extrem pro-russisch eingeschätzt wurde, da in der Anfangsphase überwiegend Absolventen russischer Militärakademien in seinen Reihen zu finden waren. General Dukaczewski absolvierte sogar noch nach den ersten freien Wahlen in Polen im Jahr 1989 in der Sowjetunion eine Schulung der GRU (russischer Militärgeheimdienst) für Stabsangehörige. Später wurde er zwei Mal Leiter des Nachrichtendienstes WSI. Die Abteilung für Spionageabwehr des polnischen Staatsschutzes enttarnte in den Reihen des polnischen Militärnachrichtendienstes fünf russische Agenten. Auch in späteren Jahren konnten polnische Verfassungsschützer russische Agenten identifizieren, die schon seit den 1990er Jahren in Polen operiert haben. Mit der Auflösung des Nachrichtendienstes WSI durch den damaligen Staatspräsidenten Lech Kaczyński wurden Verbindungen von Offizieren dieses Dienstes zur organisierten Kriminalität offen gelegt. Diese Ereignisse warfen einen dunklen Schatten auf zahlreiche durchaus positive Tätigkeitsaspekte dieses Dienstes und diskreditierten ihn als pro-russische Einrichtung.

Ein prominenter Politiker der Militärkreisen nahe steht ist der heutige Staatspräsident Bronisław Komorowski. Als stellvertretender Verteidigungsminister beaufsichtigte er im Auftrag des Premierministers die Reform der militärischen Nachrichtendienste. Als er schließlich Verteidigungsminister wurde übernahm er die Kontrolle über den Nachrichtendienst WSI. Obwohl er selbst eher konservativen Kreisen zuzuordnen ist gelang es ihm rasch sehr herzliche Beziehungen zu den traditionell linksorientierten Militärs und auch zum von Aleksander Kwaśniewski protegierten Marek Dukaczewski aufzubauen. Ebenso rasch kam es zu Konflikten mit den westlich orientierten Militärs der Antiterroreinheit GROM nachdem er ihnen die Bezüge zusammenstrich. Im Zuge dieser Entwicklung verließ rund die Hälfte der von den Amerikanern geschulten Operativeinheiten die Reihen der Sondereinheit.

Einige Jahre später stimmte Komorowski als einziger Abgeordneter der Bürgerplatform gegen die Auflösung des WSI und wollte nicht ausschließen, dass auch sein Name im Anhang zum Bericht über die Auflösung der Militärnachrichtendienste auftauchen könnte. Dieser berühmte Anhang sollte als politische Hauptwaffe im Wahlkampf um die Wiederwahl von Staatspräsident Kaczyński herhalten. Der Inhalt umfasste demnach unpräzise Daten, die sowohl die Nachrichtendienste wie auch zahlreiche Politiker schwer belasten sollten. Medien spekulierten über Waffen-, Drogen- und illegalen Treibstoffhandel oder auch Spionage. Alle Spekulationen fanden ein Ende mit der Katastrophe von Smolensk und das Vertrauen der WSI-Generäle zu Komorowski zeigte sich im anschließenden Präsidentschaftswahlkampf. General Dukaczewski erklärte: „Die Soldaten des WSI werden nicht in Reih und Glied abstimmen, aber Komorowski hat meine Stimme und die der Nachrichtendienste (…) Ich werde eine Flasche Champagner öffnen, wenn er gewinnt“. Präsident Komorowski hat den Anhang zum Bericht nicht öffentlich gemacht, machte sich jedoch die Konservativen zum Gegner als er öffentlich über den Abflug von Staatspräsident Kaczyński und eventuell eintretende Veränderungen spekulierte.

Die Blauen

Die führenden zivilen und als pro-westlich geltenden Akteure waren die Generäle Czempiński und Petelicki. Kennen gelernt haben sie sich in den Vereinigten Staaten, wo sie in den 70er Jahren als Nachrichtendienstoffiziere des zivilen Sicherheitsdienstes eingesetzt waren. Die Zusammenarbeit wurde rasch zur Freundschaft. Den Höhepunkt ihrer Karrieren erreichten sie in Wendezeiten. Gromosław Czempiński war maßgeblich an der „Operation Samum“ beteiligt, bei der polnische Nachrichtendienste halfen, CIA-Agenten aus dem Irak zu evakuieren. Als Belohnung für die Unterstützung, die weder Franzosen, noch Russen leisten wollten, haben die USA Polen 20 Milliarden Dollar Schulden erlassen und den Aufbau der polnischen Antiterroreinheit GROM finanziert und unterstützt. Mit der Gründung und dem Oberbefehl über die Einheit wurde Sławomir Petelicki betraut. Der Name der Einheit ist als Würdigung des Hauptverantwortlichen bei der Irak-Operation zu verstehen. Czempiński wurde kurze Zeit später Leiter des Staatsschutzes, die Einheit GROM unter Petelickis Leitung hingegen war verantwortlich für den antiterroristischen Schutz der von der CIA unterstützten Auswanderungswelle von Juden aus der UdSSR nach Israel.

In der zweitel Hälfte der 90er Jahre gingen Czempiński und Petelicki in den Ruhestand und arbeiteten fortan bei großen Unternehmensberatern. Doch ihre Kontakte zur Politik und zu den Nachrichtendiensten brachen nicht ab, sie galten weiterhin als führende Experten für Fragen der Sicherheit und der Nachrichtendienste. Der ehemalige Chef des Staatsschutzes verhielt sich der Regierung gegenüber neutral, Petelicki hingegen wollte die Patenschaft über sein liebstes Kind – die Einheit GROM – nicht aufgeben. Er engagierte sich weiterhin in wichtige Fragen der Staatssicherheit und kritisierte offen fehlerhafte Entscheidungen aller folgenden Regierungen. Er kümmerte sich nicht um Beziehungen zu Parteien, ihn trieb vor allem die Aufrichtigkeit gegenüber Soldaten.

Petelicki soll „sich eine Kugel in den Kopf jagen“

Nach der Katastrophe von Smolensk kritisierte der General das Vorgehen der Regierung, obwohl er selbst informeller Berater des Verteidigungsministers war. Er belächelte die Fehler der Spionageabwehr und der Militärpolizei und kritisierte die Schuldzuweisungen an die Besatzung des Flugzeugs und die Auslegung des von der Kanzlei des Premierministers durchgeführten Fluges als Zivilflug unter der Leitung des Staatspräsidenten. Die Zustimmung zur Durchführung der Ermittlungen nach der Flugzeugkatastrophe durch die Russen sah er als Schmach für Polen in den Augen von NATO-Befehlshabern, mit denen er ist permanentem Kontakt stand. Schon zuvor hatte er die Verschwendung von Mitteln und die faktische Auflösung der polnischen Streitkräfte angeprangert.

Die kompromisslose Kritik an der Regierung führte zur ablehnenden Haltung der Regierung. Prof. Nałęcz, Berater von Staatspräsident Komorowski, sagte über die Äußerungen Petelickis, dass sich in der 2. Polnischen Republik ein pensionierter General an seiner Stelle „eine Kugel in den Kopf gejagt hätte“. So geschah es auch kurz nachdem der als unantastbar geltende General Czempiński von Beamten der Anti-Korruptionseinheit (CBA) wegen Bestechungsvorwürfen festgenommen wurde. Dieselbe Anti-Korruptionseinheit ermittelte zuvor bei der Spezialeinheit GROM und warf zwei früheren Befehlshabern Unregelmäßigkeiten bei öffentlichen Ausschreibungen vor. Im Milieu gärte es. Viele hielten das Vorgehen gegen den ehemaligen Chef des Staatsschutzes für eine politische Provokation oder den Versuch einer ersten offenen Konfrontation im Kalten Krieg der Generäle. Man fragte sich, wer würde wohl der nächste sein?

Das Gleichgewicht der Kräfte in der Politik und den Streitkräften wurde für immer ins Wanken gebracht. Es ist Zeit für eine neue Ordnung, für neue Führer und tief greifende Veränderungen in der diskreten Welt der Nachrichtendienste.