Der Unternehmer

Ein historisches Paradoxon ist die Tatsache, dass die Welle des Optimismus vom Beginn der 90er Jahre in Polen das Verdienst einer makroökonomischen Stabilisierung und … eines fantastisch liberalen Gesetzes zur wirtschaftlichen Selbständigkeit, das von Menschen „der alten Epoche beschlossen wurde”, wie Wilczek und Rakowski, war. Ihre Nachfolger, die bereits vom freien Markt gezeichnet waren, konnten sich mit ihren Lösungen niemals mehr an diese Ideale annähern. Das Gesetz wurde dutzende Male geändert, um es schließlich durch das weitaus schlechtere Gesetz zu ersetzen. Vielleicht wären viele Unternehmer heute besser dran, wenn man auf die „Reformen” ganz verzichtet hätte. Die heute geltenden administrativen Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Tätigkeit sind nur noch eine Karikatur der Lösungen, die man zu Beginn der 90er Jahre als Katalysator für ein aufstrebendes Unternehmertum implementiert hatte.

Finanzämte stimmen missmutig

Mit dem Arbeitsrecht und dem komplizierten Gesetz zur Selbständigkeit könnte man ja zur Not noch leben. Was den Unternehmern jedoch vollständig die Stimmung vermiest, sind die Steuervorschriften und die Vorgehensweise einiger Finanzämter bei der Gestaltung der Ermessensspielräume. Es vergeht keine Woche, ohne dass die Presse oder das Fernsehen nicht mindestens über einen Fall berichten müssen, in dem die willkürliche Auslegung von Vorschriften durch ein Finanzamt den Konkurs einer gut prosperierenden Firma nach sich gezogen hat.

Beispiel

Joanna Jarosz, eine resolute, tatkräftige Frau aus Sosnowiec. Ihre Textilfirma steigerte in kürzester Zeit die Anzahl der Beschäftigten von 3 auf 150. Sie war ein geschätzter Bekleidungslieferant für deutsche Abnehmer, später auch für kanadische. Immer pünktlich zahlte sie 200 Tausend zl Steuern CIT, dazu die Krankenkassenbeiträge und Anzahlungen für die Lohnsteuer ihrer Arbeitnehmer. Bis eines Tages das Amt die Arbeit ihres Unternehmens plötzlich paralysierte und eine nach Meinung von Steuerexperten völlig unberechtigte Rückzahlung von Vorsteuerabzügen forderte. Ihre Schulden gegenüber dem Finanzamt stiegen auf 3,5 Mio. zł. Die bis vor kurzem noch hervorragend prosperierende Firma verlor sämtliche Aufträge. Die Banken kündigten ihre Kredite.

Der Behördenwahnsinn

Unternehmer sind bei Auseinandersetzungen mit Behörden von vornherein zum Scheitern verurteilt. Schon viele Firmen haben wegen der Übereifrigkeit von Beamten oder Fehlern Geld und das Vertrauen ihrer Kunden verloren. Inhaber von durch Behörden benachteiligten Unternehmen haben die Bewegung „Unbesiegbare“ gegründet und kämpfen gegen die Straflosigkeit von Beamten. Doch können sie es schaffen, sich gegen die Übermacht der Behörden durchzusetzen? Es gibt in Polen Behörden, die in leitenden Positionen rechtskräftig verurteilte Beamte beschäftigen, darunter auch welche, die der Korruption überführt wurden.

Einer der Gründer der Bewegung „Unbesiegbare“, Marcin Kołodziejczyk aus Jelenia Góra hatte einst das Reisebüro Big Blue. „Wir waren ein Reisebüro und waren Marktführer. Wir hatten 60 Tausend Kunden“ – berichtet er. „Beamte des Finanzamtes hatten in den aufeinander folgenden Jahren 1998, 1999 und 2000 keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Big Blue verrechnete Unterkunft und Verpflegung von Urlaubern mit 7%-iger Mehrwertsteuer, die Flüge mit 0%. Doch im Jahr 2001 haben die Finanzbeamten im Zuge einer Neuinterpretierung der Steuergesetzgebung die zuvor angewandten Mehrwertsteuersätze unseres Unternehmens beanstandet. Nach der dann geltenden Auffassung sollte unser Unternehmen für alle Dienstleistungen 7% Mehrwertsteuer abführen. Wir bekamen eine Strafe für das kontrollierte Jahr sowie für die drei Jahre davor – die damals nicht beanstandet wurden – insgesamt sollten wir über 8 Millionen Zloty zahlen. Das Unternehmen war pleite.“ Die Probleme eines Nähbetriebes aus Rawa Mazowiecka begannen mit Rückständen bei der Zahlung von Sozialversicherungsabgaben. Schuld daran hatte die Inhaberin Iwona Świetlik. Sie war mit ca. 250 Tausend Zloty im Rückstand weil sie wegen der Krise in Liquiditätsschwierigkeiten geriet. Doch sie versuchte zumindest die Löhne der Mitarbeiter auszuzahlen. Durch die Übereifrigkeit von Mitarbeitern der Landesversicherungsanstalt verlor sie ihr Geld, ihre Ware, ihren Betrieb und mehrere Dutzend Menschen verloren ihren Arbeitsplatz.

Positive Beispiele aber in Irland

Faszinierend ist das Beispiel Irlands als Vorbild für eine gelungene wirtschaftliche Transformation wenn man bedenkt, dass Polen zu Beginn der 90er Jahre dieses Land hinsichtlich des Wirtschaftswachstums (über 7% jährlich) überholt hatte, obwohl Polens Wirtschaft unter viel schlechteren makroökonomischen Rahmenbedingungen funktionieren musste. Junge polnische Unternehmer hatten keine Telefone, Autos, Computer und keinen Zugriff auf neueste Technologien. Sie bewiesen jedoch, dass sie über dieses „gewisse etwas” verfügen und eine besonders glückliche Hand für Geschäfte haben. Solch einen Ausbruch an Wirtschaftsinitiativen, wie zu Beginn der 90er Jahre gab es sonst nirgendwo auf der Welt. Auch nicht in den Ländern, die sich in einer ähnlichen historischen Situation befanden (Tschechoslowakei, Ungarn). Die Welt lobte in den höchsten Tönen Polen als ein zweites Amerika, in dem die Bürger volle Unternehmerfreiheit genießen und sich in der Wirtschaft bewegen können wie ein Fisch im Wasser, frei in alle Richtungen.

Die positiven Effekte dieser Gründungswelle ließen nicht lange auf sich warten: alleine in den Jahren 1990 und 1991 wurden 2 Mio. neuer Arbeitsplätze geschaffen. Dank dessen konnte man die negativen Folgen der Massenentlassungen (über 3,2 Mio. Entlassungen) in den großen staatlichen Betrieben relativieren. Das Tempo und der Optimismus hielten volle acht Jahre an. 1998 hatte dann die polnische Wirtschaft die Fähigkeit verloren, neue Arbeitsplätze entstehen zu lassen. Seit dem gehen mehr Arbeitsplätze verloren, als neue geschaffen werden. Die Arbeitslosenquote beträgt heute nahezu 18%, vielen Menschen wurde der Boden unter den Füßen entzogen.

Das System

Ein Sklave konnte sich in bestimmten Fällen freikaufen oder von seinem Herrn befreit werden. Ein unbeugsamer Bauer dem sein Lehnsherr nicht mehr passte konnte fliehen und sich in der Stadt niederlassen. Ein Unternehmer kann sich in Polen von der Landesversicherungsanstalt (ZUS) nur dann befreien, wenn er seinen Betrieb abwickelt oder in einen afrikanischen Staat bzw. sogar nach Deutschland auswandert, wo es keine Rentenversicherungspflicht gibt. Das System in dem der Sklave im Besitz seines Herrn war hieß Sklaverei. Das System in dem der Bauer Teil des Landes war nannte sich Feudalismus. Das System in dem der Unternehmer einer staatlichen Organisationseinheit ausgeliefert ist nennt sich…?